INTERAKTIVITĂ„T UND POLITISCHES ENTSCHEIDEN

Julia Bonk 2010.07

Internet und Computer als neue Leitmedien werden ähnlich wie die Erfindung des Buchdrucks die Struktur der Gesellschaft von Grund auf verändern, durchdringen und prägen.

Laut dem Medien-Philosophen Vilém Flusser bietet die Digitalisierung der Gesellschaft die Chance, den Schwerpunkt der Kommunikation von den von ihm als herrschaftsförmig bezeichneten »vertikalen Diskursen« hin zu den horizontalen, dem Austausch von Informationen dienenden, »Dialogen« zu verlagern. Die Ausbildung von mehr Knotenpunkten sei zu erwarten. Wenn das keine gute Aussicht ist: diese Gedanken bilden für mich den Hintergrund, vor dem ich die Chance einer Demokratisierung mithilfe des neuen Mediums sehe. Vielfalt der Meinungsäußerung, eine erhöhte Freiheit der Assoziation und Kommunikation, Zugang zu Information – dies alles stellt die Übertragung demokratischer Grundlagen in den digitalen Raum und zugleich die Vervielfachung ihrer Effekte dar.

Dabei ist allerdings noch nicht die Frage des Entscheidens berĂĽhrt:

Erhebungen der TU Dresden zufolge hat das Internet bisher die Transparenz des öffentlichen Teiles des politischen Raumes erhöht – Zugriffe auf Protokolle, Videomitschnitte von Debatten etc.

aber noch nicht zu einer Verbreiterung der personellen Basis von Entscheidungen beigetragen. Das gilt fĂĽr das Parlament sowie fĂĽr Parteien und Organisationen selbst.

Diese Chancen dürfen nicht ungenutzt bleiben: sowohl die Meinungsbildung als auch die Entscheidungsfindung können und müssen auf eine breitere Basis gestellt werden. Der sächsische Landtag zum Beispiel bietet inzwischen wohl die Möglichkeit der Online-Petition an, nicht aber als Massenpetition. Dies muss sich ändern: Es

ist auch Aufgabe der öffentlichen Hand, diese Umstrukturierungen mitzugestalten: Parteien können diesen Input bei der Erarbeitung von Programmen ebenso wie beim Auffinden von Problemen nutzen – und so ihre Glaubwürdigkeit und die des politischen Systems erhöhen. Die vermehrte Einbeziehung direkt demokratischer Elemente ist aus meiner Sicht eine zwingende Konsequenz. Dem Stand der Zeit entspricht, Volksanträge auch online unterzeichnen zu können – was bislang nicht der Fall ist – und die Chancen dieser Initiativen von der ihnen zuteil werdenden Aufmerksamkeit, nicht in erster Linie von ihrer organisatorischen Infrastruktur abhängig macht. Ansätze von Adhocratie können dann diskutiert werden.

Wie bei einer solchen Strukturveränderung nicht anders zu erwarten, stellen sich grundlegende Fragen: Wie soll angesichts einer zunehmenden, auch kommunikativen Ausdifferenzierung die Diskussion von Fragen in der Gesamtgesellschaft erreicht werden – wie eine wirklich breite Öffentlichkeit zurückgewonnen? Ein Ansatz muss sein, das politische System in seine P flicht zu nehmen, diese öffentlichen R äume zu schaffen: durch einen nicht-anbieterabhängigen Diskussionsraum aller BürgerInnen im I nternet, der von der öffentlichen Hand zur Verfügung gestellt wird, und durch mehr gemeinsames Entscheiden.

net, politics, discussion @CYNETart, November 2010.
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